Hallo an alle Personalfachkaufleute. Aus dem Handlungsfeld 2 gehen wir heute der Frage auf den Grund: Wann können Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?

Wann können Arbeitgeber wegen Krankheit kündigen?

Silke: Darf denn nun der Arbeitgeber einen Mitarbeiter deshalb Kündigen, weil er krank ist?

Katharina: Das wäre ja ganz schön unfair. Was ist, wenn du einen Unfall hattest und dir jemand ins Auto reingefahren ist. Dann kannst du doch nichts dafür.

Marcel: Na, diese Krankheitsfälle sind damit auch nicht gemeint. Ich weiß zum Beispiel, dass die Kündigung wegen einer Krankheit eine ordentliche personenbedingte Kündigung ist.

Was sind wichtige Voraussetzungen für eine ordentliche personenbedingte Kündigung?

Silke: Da gibt es doch bestimmt einige wichtige Voraussetzungen. Denn so einfach geht das meines Erachtens nicht.

Katharina: Naja, zunächst muss ja das Arbeitsverhältnis unter das Kündigungsschutzgesetz fallen, damit eine fristgemäße Kündigung vom Arbeitgeber gut begründet werden muss.

Marcel: Und das bedeutet, dass im Betrieb über zehn Arbeitnehmer arbeiten, die länger als sechs Monate beschäftigt sind.

Silke: Ok, ok, und wenn das gegeben ist, dann kann man doch nicht einfach so einen Mitarbeiter wegen Krankheit kündigen?

Welche drei Voraussetzungen müssen für eine Kündigung wegen Krankheit erfüllt sein?

Andreas: Nein, natürlich nicht. Nach der Rechtsprechung gibt es drei Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, wenn ein Arbeitgeber eine Kündigung wegen der Krankheit eines Mitarbeiters wirksam aussprechen will.

Katharina: Ach ja, da bin ich mal gespannt.

Eine negative Gesundheitsprognose

Andreas: Die erste Voraussetzung ist eine negative Gesundheitsprognose des Mitarbeiters. Das bedeutet, zum Zeitpunkt der Kündigung liegen Tatsachen vor, dass der Arbeitnehmer auch künftig in erheblichem Umfang infolge von Krankheit fehlen wird.

Marcel: Das hört sich ja noch ziemlich schwammig an. Gibt es eine genauere Regelung, so dass man sich besser orientieren kann?

Andreas: Klar. Wenn ein Arbeitnehmer über einen Beobachtungszeitraum von mindestens 24 Monaten vor Ausspruch der Kündigung aufgrund von Kurzerkrankungen durchschnittlich länger als sechs Wochen pro Jahr arbeitsunfähig krank war, dann wird er voraussichtlich auch weiterhin oft krank sein.

Katharina: Innerhalb von zwei Jahren können doch Arbeitnehmer schnell mal an die 6-Wochen-Grenze pro Jahr herankommen. Das hört sich ziemlich wackelig an. Kommt der Arbeitgeber im Falle einer Kündigungsschutzklage wirklich damit durch?

Andreas: Rechtlich sicherer sind Arbeitgeber, die sich auf einen Beobachtungszeitraum von 36 Monaten, also drei Jahren, vor einer Kündigung wegen Krankheit, stützen.

Silke: Aber muss es sich bei der negativen Gesundheitsprognose nicht um ein und dieselbe Krankheit handeln?

Marcel: Ja, genau. Der Arbeitnehmer könnte vor Gericht argumentieren, dass es verschiedene Krankheiten sind, die in den letzten Jahren aufgetreten sind. Eine Grippe, ein verstauchter Fuß, eine Blinddarm-OP und so weiter.

Andreas: Nach der Rechtsprechung stellt der Wegfall einzelner Erkrankungen, die generelle Anfälligkeit nicht in Frage. Ich glaube es kommt auch immer auf den Einzelfall und die richterliche Entscheidung an.

Katharina: Na, dass ist ja wieder mal typisch. Nie gibt es eine hundertprozentige Eindeutigkeit. Was ist denn jetzt die zweite Voraussetzung, damit ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen einer Krankheit kündigen darf?

Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen

Andreas: Die zweite Voraussetzung ist eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers, wegen der zu erwartenden Fehlzeiten des Arbeitnehmers.

Silke: Gibt es auch hier wieder Hinweise aus der Rechtsprechung?

Andreas: Wenn der Arbeitgeber immer wieder wegen Kurzerkrankungen bis zu sechs Wochen pro Krankheitsfall Entgeltfortzahlung leisten muss, dann zahlt ja bei einer dauerhaften Krankheit die Krankenkasse nach der sechsten Woche das Krankengeld.

Marcel: Ja, das leuchtet ein, wenn dann die wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers beeinträchtigt werden.

Katharina: Hinzu kommen ja dann auch noch die Umsatzeinbußen und zusätzliche Personalkosten durch den Ersatz, den der Arbeitgeber dann besorgen muss.

Silke: Und außerdem leidet auf Dauer auch das Betriebsklima, wenn wegen ständiger Krankheiten immer wieder neue Kollegen eingearbeitet werden müssen.

Andreas: Allerdings kann sich der Arbeitgeber nicht auf die Beeinträchtigung seiner Interessen berufen, wenn er nicht vor Ausspruch der Kündigung ein korrektes betriebliches Eingliederungsmanagement durchgeführt hat.

Marcel: Ja, dass ist ein guter Hinweis. Das mit dem betrieblichen Eingliederungsmanagement hatten wir letztens erst besprochen.

Die Interessenabwägung

Katharina: Was ist denn jetzt die dritte Voraussetzung, damit ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen einer Krankheit kündigen darf?

Andreas: Das ist die Interessenabwägung. Also zwischen dem Beendigungsinteresse des Arbeitgebers und dem Fortsetzungsinteresse des Arbeitnehmers.

Silke: Vom Prinzip her gilt ja hier das, was wir bereits zu den wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers besprochen haben.

Andreas: Hinzu kommt noch, dass hier immer in Einzelfall geprüft werden muss, was dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zugemutet werden kann. Ein Arbeitnehmer, der 20 Jahre zur Zufriedenheit gearbeitet hat, verdient mehr soziale Rücksichtnahme, als ein Arbeitnehmer der erst wenige Jahre beschäftig ist und bereits von Anfang an immer wieder krankheitsbedingt ausgefallen ist.

Zusammenfassung

Marcel: Ich fasse nochmal alle drei Voraussetzungen für eine Kündigung wegen Krankheit zusammen. Die erste Voraussetzung ist eine negative Gesundheitsprognose des Mitarbeiters. Die zweite Voraussetzung ist eine erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen des Arbeitgebers. Und dritte Voraussetzung ist die Interessenabwägung.