Hallo an alle Personalfachkaufleute. Aus dem Handlungsfeld 1 gehen wir heute der Frage auf den Grund: Wann braucht ein Arbeitgeber einen Datenschutzbeauftragten? Wir schauen uns hier die gesetzlichen Grundlagen und die Rahmenbedingungen etwas näher an.

Warum braucht man einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten?

Marcel: Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter soll doch sicherstellen, dass im Unternehmen die Gesetze zum Schutz eingehalten werden.

Katharina: Ja, und dabei sollte er neutral und unabhängig sein.

Silke: Na, dass ist er ja als Angestellter bestimmt nicht.

Andreas: Klar ist, dass ein interner Datenschutzbeauftragter in Interessenskonflikte mit der Geschäftsführung kommen kann. Deshalb braucht er ein gewisses Koordinationsgeschick, aber auch Überzeugungs- und Durchsetzungskraft.

Marcel: Genau, denn schließlich geht es darum, den Datenschutz im Unternehmen rechtlich sicher zu gestalten.

Wann muss ich einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten bestellen?

Katharina: Nach Art 37 DSGVO besteht aber auch die Möglichkeit, einen externen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Andreas: Ja, das ist korrekt. Man wählt dann einen fachkundigen Dienstleister. Aber wann braucht denn ein Arbeitgeber nun einen Datenschutzbeauftragten?

Silke: Soweit ich informiert bin, wenn mindestens 20 Mitarbeiter regelmäßig mit automatisierter Datenverarbeitung, also Erhebung und Nutzung, zu tun haben.

Marcel: Ist es nicht so, dass unabhängig von der Mitarbeiterzahl ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss, wenn sensible personenbezogene Daten verarbeitet werden?

Was beinhaltet denn „sensible Daten“?

Andreas: Ja genau. Was beinhaltet denn „sensible Daten“?

Marcel: Zum Beispiel personenbezogene Daten über die Rasse, ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse Überzeugungen, Gewerkschaftszugehörigkeit, Gesundheit oder Sexualleben einer Person.

Katharina: Gab es da noch einen dritten Grund für die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten?

Andreas: Ja, wenn personenbezogene Daten geschäftsmäßig als Kerntätigkeit des Unternehmens übermittelt, erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.

Dann gibt es 3 Gründe, wann der Arbeitgeber einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten braucht.

Silke: Dann gibt es also insgesamt 3 verschiedene Gründe, wann der Arbeitgeber oder ein Unternehmen einen betrieblichen Datenschutzbeauftragten braucht.

Andreas: Genau. Erstens, wenn mindestens 20 Mitarbeiter regelmäßig mit automatisierter Datenverarbeitung zu tun haben. Zweitens, wenn unabhängig von der Anzahl der Mitarbeiter, sensible personenbezogene Daten verarbeitet werden. Oder drittens, wenn personenbezogene Daten geschäftsmäßig als Kerntätigkeit des Unternehmens verarbeitet werden.

Marcel: Und wo ist das alles gesetzlich geregelt?

Andreas: Im Art. 37 DS-GVO in Verbindung mit § 38 Abs.1 Satz 1 BDSG-Neu.

Welche Voraussetzungen muss denn ein Datenschutzbeauftragter erfüllen?

Katharina: Das ist schon mal gut zu wissen. Was mich noch interessiert: Welche Voraussetzungen muss denn ein Datenschutzbeauftragter erfüllen?

Andreas: Da gibt es drei wesentliche Voraussetzungen nach der DSGVO.

Silke: Und welche?

Andreas: Erstens eine entsprechende berufliche Qualifikation, das beinhaltet Kenntnisse und Erfahrungen im betreffenden Wirtschaftsbereich, in dem das Unternehmen agiert. Zweitens, Fachwissen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzpraxis und drittens, die Fähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten.

Marcel: Und was sind die konkreten Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten?

Andreas: Schaut doch am besten gleich mal in den Artikel 39 der DSGVO.

Katharina: Ich entdecke hier 5 unterschiedliche Punkte. Manohman, das ist aber nicht wenig.

Silke: Na ein Glück, dass wir als Personalfachkaufleute in der schriftlichen IHK-Prüfung im Gesetz nachschauen dürfen.